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23. April 2021

ÖVP schwenkt bei Maskenpflicht auf FPÖ-Linie ein

FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: "Klares Nein zu SPÖ-Antrag auf Aufnahme der Maskenpflicht im Parlament in die Verfassung."

Gesundheitsminister Mückstein und Präsident Sobotka

Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

Die Abgeordneten der ÖVP stimmten heute, Donnerstag, im Nationalrat geschlossen gegen einen Antrag der SPÖ, die Maskenpflicht im Hohen Haus in der österreichischen Verfassung zu verankern. „Das Veto der ÖVP gegen diesen Antrag lässt tief in die Seele der Türkisen blicken. Hier dürfte ein Sinneswandel gegen die eigenen widersinnigen Verordnungen und Restriktionen stattfinden. Der Schwenk der ÖVP in die freiheitliche Linie der Vernunft ist ein positives Zeichen“, erklärte der freiheitliche Generalsekretär Michael Schnedlitz.

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