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17. September 2019

Nepp zu Ermittlungen in ‚grüner‘ Magistratsabteilung MA 21: Herr Bürgermeister Ludwig, was wussten Sie davon?

Verdacht des vermeintlich grünen Stadtentwicklungsmottos: „Sie spenden, wir widmen!“, erhärtet sich.

Irritiert zeigt sich Wiens Vizebürgermeister Dominik Nepp von der FPÖ zu den medial kolportierten Ermittlungen gegenüber der grünen Magistratsabteilung MA 21 (Flächenwidmung).

Die MA 21 ist Medienberichten zufolge ins Visier von Ermittlungen geraten. Demnach könnte es bei bedeutenden Flächenwidmungen zu „nicht ganz legalen“ und „nicht ganz nachvollziehbaren“ Entscheidungen gekommen sein. Die Wirtschafts- und Korruptionstaatsanwaltschaft ermittelt nun wegen eines begründeten Anfangsverdachts - der Leiter der Magistratsabteilung für Flächenwidmung war einer der engsten Mitarbeiter der ehemaligen grünen Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou.

„Spätestens seit dem geplanten Tojner-Turm am Heumarkt empfinden wir gewisse Vorgänge bei Flächenwidmungen und Bauprojekten in Wien mehr als dubios“, so Nepp.

„Ein ehemaliger Gemeinderatsspecher für Stadtplanung der Wiener Grünen, der mittlerweile seine Brötchen in anderer Form bäckt, reagierte schon damals hochnervös, wenn das vermeintliche Motto ‚Sie spenden, wir widmen!‘ in Bezug auf die grüne Stadtplanung von uns Freiheitlichen zur Sprache gebracht wurde“, erinnert sich Nepp.

Wiens Vizebürgermeister Nepp stellt sich deswegen auch die Frage, was der rote Koalitionspartner mit Bürgermeister Ludwig an dessen Spitze wusste.

„Es ist schwer befremdlich, dass Ermittlungen in und wegen einer Wiener Magistratsabteilung stattfinden, während die übrigen freiheitlichen Stadtregierungsmitglieder und meine Person als Vizebürgermeister darüber erst medial Kenntnis erlangt haben“, so Nepp, der nun volle Transparenz verlangt und ein ernstes Gespräch mit dem Wiener Bürgermeister führen will.

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