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07. Mai 2021

FPÖ und Fidesz für eine „europäische Renaissance“

FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz erläutert im NFZ-Interview die Gründe für den Ausbau der Zusammenarbeit zwischen der FPÖ und der ungarischen Fidesz.

NFZ: Vergangene Woche waren Sie in Budapest und haben die von Parteichef Norbert Hofer geknüpften Kontakte zur Fidesz, der Partei von Regierungschef Viktor Orbán, vertieft. Welche Themen standen im Mittelpunkt Ihrer Gespräche? Wie lautet Ihr Fazit von dem Treffen?

Schnedlitz: Das Haupthema bei den Gesprächen mit der ungarischen Familienministerin Katalin Novák war natürlich die Familienpolitik unserer beiden Parteien. Aber mit dem EU-Abgeordneten Ernő Schaller-Baross und dem internationalen Direktor der Partei Fidesz, Daniel Landeck, gab es eine sehr anregende Diskussion über die Europäische Union, nachdem Fidesz aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei de facto hinausgeworfen wurde, weil sie der ÖVP-Familie im EU-Parlament zu konservativ agiert. Für die Fidesz bedeutet die Förderung der Familien die Bewahrung der Identität des Landes. Die Maßnahmen, die Orbáns Partei in Ungarn gesetzt hat, sind einzigartig. Der Fokus liegt klar auf der Förderung von einheimischen Familien, also ganz auf unserer Linie in Österreich. Es ist bemerkenswert, wie die ungarische Regierung zu den eigenen Staatsbürgern und den Kindern des Landes steht. Frei nach dem Motto: Kinderprämie statt Migration.

Welche Ansätze der ungarischen Familienpolitik sollte man auch für Österreich übernehmen? Welche würden Sie der FPÖ vorschlagen?

Das erklärte Ziel von Ministerpräsident Viktor Orbán ist es, den Bevölkerungsstand durch ungarische Kinder zu halten statt diesen durch mehr Einwanderer zu vergrößern, wie das eigentlich in ganz Westeuropa und natürlich auch in Österreich der Fall ist. Da kommt der Bevölkerungszuwachs eigentlich nur mehr durch Zuwanderung zustande. Diese Intention Orbáns können wir Freiheitliche nur unterstützen. Aber auch die Kinderprämien für kinderreiche Familien sind beeindruckend. Die ungarische Regierung hat es so geschafft, dass es wieder verstärkt Mehrkindfamilien gibt und hat dafür mehrere Milliarden Euro bereitgestellt. Das sind beeindruckende Maßnahmen, die auch Wirkung gezeigt haben. An dieser Familienpolitik der Fidesz müssen wir uns auch in Österreich orientieren.

Will die FPÖ künftig enger mit der Fidesz zusammenarbeiten? Im Europaparlament oder auch auf bilateraler Ebene?

Die guten nachbarschaftlichen Beziehungen zwischen Österreich und Ungarn sind lange Tradition. Diese wurden allerdings durch die ÖVP in den letzten Jahren vernachlässigt, weshalb wir Freiheitliche in die Bresche gesprungen sind. Ich verweise auf die vielen Kontakte, die unser Bundesparteiobmann in den letzten Jahren geknüpft hat. Ich glaube, es ist höchste Zeit für eine „europäische Renaissance“, um die gesundheitliche und wirtschaftliche Notlage in Europa zu überwinden, die nicht zuletzt durch die Corona-Maßnahmen verursacht wurde. Ein Wertebewusstsein, die nationale Souveränität und die Relevanz der Nationalität müssen in Europa wieder verstärkt in den Vordergrund gestellt werden. Daher kann es nur im Sinne der FPÖ sein, gemeinsam mit der ungarischen Fidesz, diese „europäische Renaissance“ in Brüssel zu forcieren. Ich denke, dass wir diese Kooperation aber auch mit gemeinsamen Publikationen und selbstverständlich in weiteren bilateralen Treffen ausbauen und vertiefen sollten. Lassen wir uns also überraschen, was die Zeit für Ungarn und Österreich noch bringt.

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